Der Patentverwalter VirnetX muss einen weiteren Rückschlag im Verfahren gegen Apple hinnehmen. Vier Patente, die im laufenden Rechtsstreit eine wichtige Rolle spielten, wurden nun vom Patentamt der USA als ungültig eingestuft. Das Verfahren soll aber diesen Monat neu aufgerollt werden.
Der Patentstreit zwischen Apple und dem Patentverwalter VirnetX zieht sich schon über mehrere Jahre. Nun konnte Apple schon wieder einen Sieg für sich verbuchen. Vier der im Prozess relevanten Patente wurde mittlerweile für ungültige erklärt und schwächen so weiter den Standpunkt von VirnetX. Im vergangenen Februar hatte VirnetX 625,6 Million US-Dollar vor einem Geschworenen Gericht erstritten. Apple musste jedoch nicht zahlen, da die Entscheidung schon im August wieder aufgehoben wurde. Nach wie vor wirft der Patentverwalter Apple vor, ohne Genehmigung dessen Patente verwendet zu haben. Dabei stehen Kernfunktionen wie iMessage und Facetime unter Verdacht. Beide Tools sollen Patente zur sicheren Kommunikation von VirnetX verwenden.
Bislang ist jedoch nichts entschieden. Noch kann VirnetX beim US-Patentamt Widerspruch einlegen. Ob das erfolgreich wäre, ist eine andere Frage. In jedem Falle wird es wohl noch lange dauern bis die finale Entscheidung über die Gültigkeit der Patente getroffen ist. Der Patentverwalter möchte, dass der Prozess gegen Apple trotzdem weiterläuft – ohne Entscheidung über die Gültigkeit seiner Patente. Natürlich will Apple den Prozess bis zur Klärung aufschieben. Daher sieht es bislang so aus, als wäre eine endgültige Entscheidung im Prozess VirnetX gegen Apple noch in weiter Ferne.
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